Die CDU verkauft die Demokratie – Ratenweise
Die CDU verkauft die Demokratie – Ratenweise Die CDU ringt derzeit öffentlich mit ihrer eigenen Glaubwürdigkeit – vor allem im Osten des Landes. Während Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz die „Brandmauer“ zur AfD beschwört, bröckelt sie in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an allen Ecken. Was bisher als unantastbares Prinzip galt, wird zunehmend als lästige Fessel […]
Falscher Fokus beim Staatsschutz Sachsen
Der „Adenauer SRP+“-Bus – ein Projekt des Zentrums für Politische Schönheit – sorgt seit Wochen für Schlagzeilen. Das auffällig bemalte Protestfahrzeug wurde mehrfach von der Polizei gestoppt, kontrolliert und schließlich beschlagnahmt. Technische Mängel als offizieller Grund Offiziell heißt es, es gebe „erhebliche technische Mängel“: defekte Leuchten, beschädigte Scheiben und Aufbauten, die nicht der Straßenverkehrsordnung entsprechen […]
3. Oktober – Grund zum Feiern?
Tag der Deutschen Einheit – jedes Jahr die gleiche Frage: feiern oder nicht? Wenn ich ehrlich bin, ich finde, es gibt aktuell nicht viel zu feiern. 1990 war die DDR faktisch bankrott. Wir im Westen haben damals 16 Millionen Menschen aufgenommen – eine ganze Gesellschaft, die dringend raus wollte. Und das war auch richtig so. […]