Das Stadtbild der Schande

Friedrich Merz und das „Stadtbild“ – ein Schlag ins Gesicht

Bundeskanzler Friedrich Merz hat es wieder getan: Er hat Worte gefunden, die spalten, statt zu verbinden. Bei einem Termin in Potsdam sagte Merz:
„Wir korrigieren frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und machen Fortschritte. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“​​

Als Kritik laut wurde, legte er nach – statt zurückzurudern. „Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte“, sagte Merz in einer Rechtfertigung gegenüber Journalisten. Und anschließend bekräftigte er sein Zitat noch einmal öffentlich: „Ich habe gar nichts zurückzunehmen. Im Gegenteil, ich unterstreiche es noch einmal.“​

Das ist kein Ausrutscher, sondern ein bewusster Tabubruch. Dieselbe Rhetorik, die die AfD seit Jahren treibt – nur jetzt aus dem Kanzleramt. Wer „das Stadtbild“ durch Migrantinnen und Migranten als „Problem“ beschreibt, sagt damit: Diese Menschen gehören nicht dazu. Das ist brandgefährlich.

Ein Kanzler, der Verantwortung trägt, müsste verbinden – nicht spalten. Worte formen Realität. Und wenn der Regierungschef selbst beginnt, soziale und kulturelle Ausgrenzung zu normalisieren, dann untergräbt das das Fundament unserer Demokratie.

Gerade heute, wo in ganz Deutschland Stolpersteine verlegt werden – kleine Gedenktafeln im Pflaster, die an jene Menschen erinnern, die einmal ebenfalls „nicht ins Stadtbild passten“ und deshalb verfolgt, deportiert und ermordet wurden –, wird deutlich, wie erschütternd respektlos solche Aussagen sind. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich – und Merz liefert gerade den hässlichen Refrain.

Ein Kanzler, der Verantwortung ernst nimmt, würde sich schützend vor alle Menschen in diesem Land stellen – vor jede Religion, Herkunft und Hautfarbe. Stattdessen liefert Merz Stichworte für rechte Debattentafeln.

#nichtmeinkanzler

Kurz gesagt: Dieser Typ geht einfach gar nicht.